Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software „Leona“ zwischen Dominik Dzembritzki, Chausseestraße 92, 10115 Berlin (nachfolgend „Anbieter“), und seinen Kund:innen (nachfolgend „Kunde“).

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen, insbesondere Träger der Kinder- und Jugendhilfe und der Eingliederungshilfe. Verträge mit Verbraucher:innen werden nicht geschlossen.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

Der Anbieter stellt Leona als webbasierte Software (Software as a Service) und als App zur Nutzung über das Internet bereit: für Akten, Dokumentation, Planung, Personal und Abrechnung in der Kinder- und Jugendhilfe. Die Software wird auf der Infrastruktur des Anbieters und seiner Dienstleister betrieben; ein Anspruch auf Überlassung des Quellcodes besteht nicht.

Der Funktionsumfang ergibt sich aus dem gewählten Tarif (Light, Premium oder Enterprise) nach der bei Vertragsschluss gültigen Leistungsbeschreibung beziehungsweise dem Angebot.

Die KI-Funktionen sind ein Zusatz im Tarif Premium und abschaltbar. Ihre Ergebnisse sind Vorschläge; Leona speichert sie erst nach Bestätigung durch eine Person. Fachliche Entscheidungen trifft der Kunde; er prüft Vorschläge vor der Verwendung.

Die Darstellung auf der Website ist kein bindendes Angebot. Der Vertrag kommt durch ein Angebot des Anbieters und dessen Annahme durch den Kunden in Textform zustande.

Auf Anfrage richtet der Anbieter einen Testzugang ein. Dessen Dauer teilt der Anbieter bei der Einrichtung mit. Ein Testzugang geht nicht ohne gesonderte Vereinbarung in einen kostenpflichtigen Vertrag über.

Es gelten die im Angebot oder in der Preisübersicht genannten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Abgerechnet wird nach der vereinbarten Bemessung, in den Tarifen Light und Premium je aktiver Klient:in und Monat.

Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist zu zahlen. Bei jährlicher Zahlung gelten die im Angebot genannten Konditionen.

Light: E-Mail-Support über das Ticketsystem, ohne Begrenzung der Anzahl. Premium: Support per Chat, E-Mail und Telefon, ohne Begrenzung der Anzahl. Enterprise: wie Premium, zusätzlich eine Schulung je Einrichtung. Einzelheiten wie Erreichbarkeitszeiten regelt das Angebot.

Der Kunde hält Zugangsdaten geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter. Er stellt sicher, dass die von ihm verarbeiteten Daten rechtmäßig erhoben wurden und die Nutzung der Software im Einklang mit dem geltenden Recht erfolgt, insbesondere mit dem Datenschutz- und Sozialdatenschutzrecht.

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, höhere Gewalt und Störungen außerhalb seines Einflussbereichs können zu zeitweisen Einschränkungen führen. Geplante Wartungen kündigt der Anbieter, soweit möglich, vorher an. Zugesicherte Verfügbarkeitswerte gelten nur, wenn sie im Angebot ausdrücklich vereinbart sind.

Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Im Übrigen gilt die Datenschutzerklärung.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit, sofern nicht im Angebot eine feste Laufzeit vereinbart ist. Er kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.

Vor Vertragsende kann der Kunde seine Daten exportieren. Danach werden die Daten nach den Regeln des Vertrags zur Auftragsverarbeitung gelöscht.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform.